Breaking News - Nachrichten aus aller Welt

Belphegor schrieb:

joerch schrieb:

das könnte ja die Geschäfte gefährden....

Und was passiert wenn man dann doch mal gegen einen Staat arbeitet (USA) sehen unsere Firmen ja grad am Beispiel von Nord Stream 2.

Aber genau deswegen sollte man sich nicht von den USA erpressen lassen....
Die Energieversorgung Deutschlands ist eine deutsche Entscheidung. Keine amerikanische.... (Egal was ich von Nordstream an sich halte...)
Die Frage ist halt, welche Werte vertritt man und wie weit vertritt man diese....

Naja da wir Kohls Traum von den „Vereinigten Staaten von Europa“ nie umgesetzt bekommen haben steht Europa heute da wo es ist. Als Spielball von USA, Russland und China.

Wir haben aber auch dringendere Probleme zu lösen. Die Ladesäulenverordnung A38 hat auf Seite 257 noch ein Wording drin was rechtlich angreifbar ist. Diese Lücke muss dringend geschlossen werden.

Belphegor schrieb:

Wir haben aber auch dringendere Probleme zu lösen. Die Ladesäulenverordnung A38 hat auf Seite 257 noch ein Wording drin was rechtlich angreifbar ist. Diese Lücke muss dringend geschlossen werden.

Ist denn mittlerweile das Problem der maximalen Krümmung und der Abweichungstoleranzen der Eurogurke nach DIN geklärt?

Ich glaube das kannst Du Dir selbst beantworten. Spanien hat Einspruch eingelegt weil eben nach DIN und nicht nach EN gemessen wurde. Der Einspruch wird 2024 begutachtet. Ein vorläufiges Ergebnis wird nicht vor 2027 erwartet (wenn es schnell geht).

Nur um das Mal zusammenzufassen:

In Hongkong protestieren die Menschen weil sie gerade dabei sind in die Klauen einer Diktatur zu fallen.
In Weißrussland protestieren sie, weil ihnen ein völlig unglaubwürdiges Wahlergebnis vorgesetzt worden ist.
In Russland weil Putin diesmal mal jemand verhaftet hat, der etwas zu beliebt war.
In Israel, weil sie endlich die Nase voll von Netanyahus Korruption haben und weil ihm die Corona Situation aus der Hand geglitten ist.
In Brasilien, weil der sogenannte Präsident gar nicht erst versucht etwas gegen Corona zu machen.
In den Vereinigten Staaten von Amerika weil Polizisten unschuldige Menschen auf der Straße ermorden.
Im Libanon, weil eine korrupte und inkompetente Regierung einen Vorfall verursacht hat, bei dem die halbe Hauptstadt weggesprengt wurde.

Da kommen einem die Maskengegner in Deutschland direkt noch lächerlicher vor. Vor allem wenn man bedenkt welches Risiko die ganzen anderen Protestierenden eingehen.

Daleron schrieb:

All die Idioten, die hier auf die Straße gehen und von einer Merkeldiktatur reden, sollten mal ganz genau nach Weißrussland schauen. Beschämend.

Es ist sowieso beschämend wie unser Land und unsere Demokratie kaputt geredet wird...
Wir haben eines der freiesten Länder der Welt. Und ein Haufen ignoranter Leute heizt eine "Merkeldiktatur" Tonart an, unterstellt, dass jede Presse lügt, dass die Coronaregeln die Freiheit einschränken (Maske und so..) und noch anderen Scheiß und wollen genau die Partei an die Spitze führen, die genau diese Freiheit auf Sicht kaputt machen würde (Siehe Ungarn, Polen, usw... die Argumentation ist gleich und die Auswirkungen kann man sehen..)

Joe Biden hat Senatorin Kamala Harris als Vize-Kandidatin für den Wahlkampf gegen Trump ausgewählt - der ätzt kurz danach bereits gegen Sie

Joe Biden hat seinen Vize Kandidaten bekannt gegeben. Es ist Senatorin Kamala Harris. Experten sprechen von klugen Schachzug. US-Präsident Trump postet nur wenige Minuten nach Bekanntgabe ein Video, indem Biden und Harris als radikale Linke, bösartig und Lügner betitelt werden.

Anschließend kam von ihm direkt die erste Breitseite: „Sie hat gelogen. Sie hat Dinge gesagt, die nicht wahr waren“, sagte er, ohne genauer darauf einzugehen. Harris wolle die Steuern erhöhen, die Militärausgaben senken und sei gegen die Erdgas-Förderung per Fracking, zählte er auf. Das alles sind Ansichten, mit denen Trump versuchen könnte, seine republikanische Kern-Wählerschaft gegen Harris zu mobilisieren. Trump ergänzte, Harris sei im Vorwahlkampf „bösartig“ über Biden hergezogen. Sein Vizepräsident Mike Pence gefalle ihm viel besser.

m.tagesspiegel.de/gesellschaft…ng-gewinnen/26086418.html?



Polizei prügelt Demonstranten nieder
Proteste in Belarus eskalieren

Nach der umstrittenen Wahl erlebt Belarus die dritte Gewaltnacht in Folge. Tausende Menschen sind auf den Straßen und protestieren gegen Machthaber Lukaschenko. Doch der Sicherheitsapparat geht hart gegen sie vor. Aus Deutschland und Europa gibt es deswegen Androhungen von Sanktionen.
Allerdings müssen hier alle 27 Mitgliedsstaaten zustimmen. Dies gilt als unwahrscheinlich.

Derweil ist in zahlreichen Videos zu sehen, wie Polizei und Sicherheitskräfte Menschen auf den Straßen niederprügeln und verhaften. Hilfsorganisationen sprechen von mehreren tausend festgenommenen Menschen, deren Schicksal aktuell ungeklärt ist. Auch einen Toten gibt es laut mehreren Meldungen zu beklagen.


amp.n-tv.de/politik/Polizei-pr…eder-article21966930.html


Trump ätzt über NBA-Profis
„Einige sind sehr, sehr böse und sehr dumm"
Ein Interview mit dutzende falschen Behauptungen

Präsident Trump ist es bisher gewohnt gewesen, dass die Milliarden schweren Sportligen vor seinen Drohungen eingeschüchtert kuschen. Das war 2017 so, als einige Spieler im Football gegen Gewalt gegen afroamerikanische Menschen auf die Knie gingen. Trump setzte den Protest damals mit Landesverrat gleich, stachelte seine Anhänger zum Boykott auf. Die Ligabosse knickten ein vor Trump, kündigten Spielern und erließ len Verbote.

2020 jedoch ist alles anders. Nach den landesweiten Protesten gegen Rassismus, haben auch die Profiligen scheinbar eine Kehrtwende gemacht. Protest, auch kniend während der Hymne soll erlaubt sein und wichtige Ligabosse widersprechen sogar öffentlich Trump. Spieler die Trumps Behauptungen unterstützen werden plötzlich Außenseiter und protestierende bejubelt.

Sehr zum Ärger von Präsident Trump l, der erkennen muss, dass seine Drohungen scheinbar nicht mehr wirken.

Und so gab Trump am gestrigen Dienstag ein Interview indem er nicht nur die Profis beleidigte, sondern wuch wiederholt mehrmals Lügen verbreitete.

Über die Proteste sagte Trump,
Er sei darüber nicht überrascht, denn „einige sind sehr böse, sehr, sehr böse und ehrlich gesagt sehr dumm“.

Trump behauptete abermals, die Einschaltquoten der stärksten Basketball-Liga der Welt seien infolge der Proteste eingebrochen und die NBA stecke „in großen Schwierigkeiten“. Doch eigentlich sind die Einschaltquoten seit dem Start um 11 Prozent gestiegen.

Trump will derweil trotz der Corona-Krise einen pünktlichen Start der Football-Saison – aber nur wenn die NFL-Spieler bei der Hymne nicht knien. „Wenn sie nicht stehen für die Hymne, hoffe ich, dass sie gar nicht anfangen“, sagte Trump am Dienstag in einem Interview bei „Fox Sports Radio“

m.faz.net/aktuell/sport/mehr-s…n-james-16900753.amp.html

Ganz ehrlich, ich wünschte was Trump über Harris sagt wäre die Wahrheit. Tatsächlich ist sie die "weißeste" WoC Kandidat von allen, und durch und durch pro-establishment.

joerch schrieb:

Daleron schrieb:

All die Idioten, die hier auf die Straße gehen und von einer Merkeldiktatur reden, sollten mal ganz genau nach Weißrussland schauen. Beschämend.

Es ist sowieso beschämend wie unser Land und unsere Demokratie kaputt geredet wird...
Wir haben eines der freiesten Länder der Welt. Und ein Haufen ignoranter Leute heizt eine "Merkeldiktatur" Tonart an, unterstellt, dass jede Presse lügt, dass die Coronaregeln die Freiheit einschränken (Maske und so..) und noch anderen Scheiß und wollen genau die Partei an die Spitze führen, die genau diese Freiheit auf Sicht kaputt machen würde (Siehe Ungarn, Polen, usw... die Argumentation ist gleich und die Auswirkungen kann man sehen..)

Mal völlig unabhängig davon, was ich von den Protesten halte und dass ich nicht viel davon halte sich immer nach unten zu vergleichen: Jetzt sind das alles Afd-Wähler? Danke, das wusste ich noch nicht....

Spaß beiseite. Merkeldiktatur ist Quatsch, da bin ich bei dir. Meinen Beobachtungen nach, wird da aber nicht pauschal Lügenpresse rumposaunt, sondern vielmehr Lückenpresse. Und das kann ich nachvollziehen. Und wenn man sich die Berichterstattung über die Proteste ansieht, tja, da wundert man sich echt, dass diese Leute die Presse kritisch sehen oder nicht mit denen reden will? Ernsthaft? Aber gut, macht das "in einen Rahmen pressen" natürlich wieder einfacher.

Und ja, die Coronaregeln haben Freiheiten eingeschränkt, die grundgesetzlich festgehalten sind. Auf den Trichter kam sogar Monitor. Und wenn falsch positive Bescheide verschickt werden und diese Menschen dann in Quarantäne geschickt werden, wird es wohl einige geben, die das als Freiheitsberaubung sehen. Aber das sind dann wohl Kolleteralschäden.

Und mal ganz ehrlich: Wenn man sich das Verhalten der Presse und anderer Menschen zu den Protesten anguckt, darf man sich nicht wundern, wenn man gewisse Teile der Bewegung in die Arme der Bauernfänger treibt. Und dann aufschreien, wie es möglich sei, dass wir in so einem Bauernland leben, in welchem Freiwild nen Echo bekommt und die verschissenen Agitatoren der Afd in die Landtage einziehen? Pff. Mir graust es echt vor den nächsten Wahlen.

Oh Bitte. Wenn diese Leute wirklich nur daran interessiert wären, dass ihre Wahrheit verkündet wird, dann würden sie mit Journalisten reden anstatt ihnen Gewalt anzudrohen.

Häh? Habe ich doch oben ausgeführt, warum manche nicht mit Pressevertretern reden wollen? Abgesehen davon, sind auch mehrfach Live-Interview-Angebote abgelehnt worden. Und manche Demonstranten haben mit Vertretern gesprochen, wenn es Liveschalten waren. Manche Journalisten liefen auch nur bei den Protesten rum, und haben überhaupt nicht mit den Leuten gesprochen.

riga schrieb:

Und wenn man sich die Berichterstattung über die Proteste ansieht, tja, da wundert man sich echt, dass diese Leute die Presse kritisch sehen oder nicht mit denen reden will? Ernsthaft?

Ja, ernsthaft. Do stupid things, win stupid prizes. Du kannst in Deutschland viel Schwachsinn veranstalten aber musst dann damit leben, dass auch dein Schwachsinn thematisiert wird. Es gibt kein Recht darauf, in Medien oder sonst wo dargestellt zu werden wie man es gerne hätte.

riga schrieb:

Und ja, die Coronaregeln haben Freiheiten eingeschränkt, die grundgesetzlich festgehalten sind.

Jein. Die Corona-Beschränkungen werden von den Ländern verfasst, nicht vom Bund. Ergo sind sie in ihrer föderalistischen Form schon Ausdruck der Demokratie - also haben bestenfalls die Landesregierungen sich gegen das Grundgesetz gewandt, wenn man den Fall konstruieren will. Außerdem haben diese Beschränkungen Fristen. Sie wurden unter Zustimmung der jeweiligen Oppositionen verabschiedet. Eine massive Mehrheit ist dafür und war dafür - sonst wäre das auch gar nicht möglich gewesen. Und die "Corona-Skeptiker" sind eine verschwindend geringe Minderheit im Verhältnis dazu. Als die Beschränkungen inkraft traten, waren über 90 Prozent der Befragten für die Beschränkungen. Der Rückhalt sinkt mit der Zeit natürlich aber selbst im Mai war man noch bei über einer Zweidrittelmehrheit.

riga schrieb:

Und wenn falsch positive Bescheide verschickt werden und diese Menschen dann in Quarantäne geschickt werden, wird es wohl einige geben, die das als Freiheitsberaubung sehen. Aber das sind dann wohl Kolleteralschäden.

Ja, das sind Kollateralschäden. Sowas nennt sich im juristischen Jargon übrigens "Verhältnismäßigkeit". Wenn eine ausreichend große Menge Menschen (oder Freiheiten) geschützt wird, sind Kollateralschäden durchaus zu verschmerzen. Das gleiche findet sich auch auf der Autobahn: Jährlich sterben hunderte wenn nicht tausende Menschen an überhöhten Geschwindigkeiten. Dennoch gibt es seitens des Gesetzgebers bisher keine Regelung, die Tempo 130 auf dt. Autobahnen einführt. Die Verkehrstoten sind dabei ein Kollateralschaden der Tempofreiheit. Eine demokratische Gesellschaft muss diese Linie der Verhältnismäßigkeit immer wieder neu verhandeln. Und bei Corona haben das die Gerichte getan - mit unterschiedlichen Ausgängen.

Ist mir zu anstrengend hier auf dem Handy vernünftig zu zitieren

Zu Punkt 1: Geschenkt, natürlich nicht. Aber ausgewogene Berichterstattung sieht anders aus. Da geht es mir vor allem um die Verhältnismäßigkeit. Inhaltlich begegnet man diesen Menschen nicht. Will man auch scheinbar nicht. Lieber die größten Idioten aus der Masse picken.

Punkt 2:
Unsere Demokratie habe ich nicht zur Debatte gestellt. Meinen Glauben an diese oder unsere Rechtsstaatlichkeit behalte ich mir.

Punkt 3:
Boar, jetzt mache ich mir Feinde. Auch son Unding mit der Begrenzung. Aber darum geht es ja auch nicht. Noch einmal zu den Kollateralschäden und der Verhältnismäßigkeit :

zeit.de/wissen/gesundheit/2020…ische-erkrankungen-studie

m.faz.net/aktuell/politik/inla…s-lockdowns-16888604.html

welt.de/wissenschaft/article21…n-Schulen-in-Sachsen.html

rnd.de/politik/krankenkasse-ao…CEQNA4VK2VCKIKVBCFRY.html
Interessant die nicht in Anspruch genommenen Leistungen.

taz.de/Streit-um-Corona-Politik/!5701892/
Interessante Punkte, aber teile ich nicht zu 100%

berliner-zeitung.de/news/mehrh…ite-wegen-corona-li.98209

riga schrieb:

Inhaltlich begegnet man diesen Menschen nicht.

Doch, das tut man sehr wohl. Das vergisst man nur sehr schnell. In einer Sendung namens ARD Extra zum Beispiel kam ein älterer Herr zu Wort, der durchaus etwas Sinnvolles zu der Debatte auf der Contra-Seite beizutragen hatte. Aber es spricht für sich, dass er von Mitdemonstraten dann niedergebrüllt wurde. Mit dem Video davon (im Artikel per Twitter verlinkt) wird sogar bei den Demonstranten differenziert. Dass man hingegen Menschen mit "Merkeldiktatur" und "Lügenpresse"-T-Shirts sowie dem QAnon-Banner a la "eine Judenelite kontrolliert die Welt und trinkt Kinderblut" nicht inhaltlich begegnen kann, muss aber auch festgestellt werden.

riga schrieb:

Noch einmal zu den Kollateralschäden und der Verhältnismäßigkeit :

Was möchtest du mit der Aufzählung bezwecken? Denkst du, diese Probleme sind nicht bekannt? Denkst du, die Regierung hätte das nicht im Blick? All diese Dinge - die du aufzählst - sind korrekt und bekannt. Auch der schwere Schlag für die Wirtschaft ist bekannt. All das hat man entsprechend mit abgewogen und sich zu den entsprechenden Schritten entschlossen. Wenn du die Verhältnismäßigkeit da nicht gewahrt siehst, steht dir der Weg der Rechtsstaatlichkeit über die Gerichte jederzeit offen.

"von Mitdemonstranten niedergebrüllt" Naaaajaaa, da habe ich jetzt echt was anderes erwartet. Ob man trotzdem so mit dem Mann sprechen muss? Denke nicht. Der hat mein Mitgefühl.

So wie ich die Medien beobachtet habe, ist eine inhaltliche Auseinandersetzung aber leider die Nadel im Nadelhaufen. Ausnahmen bestätigen die Regel. Boar, diese QSpinner habe ich aber auch gefressen. Da treffen wir uns wieder.

Edit: ich will auch gar nicht ausschließen, dass ich ggf. Da auch nen selektiven Blick drauf habe, kann aber behaupten, sehr viele unterschiedliche Berichte gesehen bzw. Gehört zu haben.

Die Artikel fand ich interessant. Für eine endgültige Beurteilung der Fragen bzw. der Verhältnismäßigkeit ist es noch zu früh.

riga schrieb:

Edit: ich will auch gar nicht ausschließen, dass ich ggf. Da auch nen selektiven Blick drauf habe, kann aber behaupten, sehr viele unterschiedliche Berichte gesehen bzw. Gehört zu haben.

Ebenfalls. Aber was richtig ist: Die Medien machen die Spinner zum Aufmacher. Das wiederum dürfte aber nichts Neues sein. Wenn man nur Headlines liest, kommt man da etwas kurz. Wenn man sich die Zeit für Artikel in ihrer Länge nimmt (oder bei Beiträgen in aller Länge), dann wird da schon differenziert. Dafür muss man aber suchen. Das rekurriert aber auf ein anderes Problem der Medien im Internetzeitalter als Corona: Paywalls. Hinter denen verstecken sich oft die differenzierten Sachen. Die Lüge gibts natürlich gratis.

riga schrieb:

Für eine endgültige Beurteilung der Fragen bzw. der Verhältnismäßigkeit ist es noch zu früh.

Das ist natürlich korrekt. Aber wir können nicht einfach vorspulen zu dem Zeitpunkt, wo man das beurteilen kann. Wir müssen (bzw. mussten) handeln - jetzt und hier. Und das hat die Regierung getan auf Basis ihres Expertenrates, der WHO und so weiter nach bestem Wissen und Gewissen. Das spielt dann in Richtung des Präventionsparadoxons.

Differenziert zwischen Nazis, Impfgegnern, Verschwörungstheoretikern und Esoterikern, jop. Ja, Paywalls ein zweischneidiges Schwert. Ich wage mal zu behaupten, dass der Durchschnittsmichel aber eher die Flimmerkiste anmacht und da war/ist der Kurs ziemlich klar. Es mag ein paar wenige Ausnahmen geben, aber dann eher Nischenprogramme und an einer Hand abzuzählen. Gut, Markus Lanz hat mich mit einer Sendung tatsächlich überrascht. Aber wie gesagt, Nadel.

Nein, vorspulen kann man nicht. Aber Expertenrat und WHO, vor allem aufgrund zweckgebundener Finanzierung und der Posse von vor 10 Jahren, kann und sollte man kritisch sehen. Obwohl, nein, darf man ja nicht.

riga schrieb:

Ich wage mal zu behaupten, dass der Durchschnittsmichel aber eher die Flimmerkiste anmacht und da war/ist der Kurs ziemlich klar.

Man muss sich schon bilden wollen. Wenn man sich nur beschallen lässt, ist Flachheit und Diskursverengung wenig überraschend. Das gilt für jedes Thema. Von Bundesliga über Virologie bis hin zu Filmen.

riga schrieb:

Aber Expertenrat und WHO, vor allem aufgrund zweckgebundener Finanzierung und der Posse von vor 10 Jahren, kann und sollte man kritisch sehen. Obwohl, nein, darf man ja nicht.

Das ist ein Strohmann-Argument. Natürlich darfst du das. Solltest es aber mit Sachargumenten anstatt Smileys unterlegen, wenn du ernst genommen werden willst. Und idealerweise auch so, dass die Argumentation vor Gericht bestand hätte - solltest du jemals darüber nachdenken, sie ernsthaft zu verfolgen anstatt es einfach nur hinzubehaupten.

riga schrieb:

Mal völlig unabhängig davon, was ich von den Protesten halte und dass ich nicht viel davon halte sich immer nach unten zu vergleichen: Jetzt sind das alles Afd-Wähler? Danke, das wusste ich noch nicht....

Das habe ich auch so nicht gesagt. Sollte das aber so angekommen sein, dann stelle ich hier mal klar, dass es nicht so gemeint war...
"EIn Haufen" sind nicht die Leute auf der Straße, sondern die, die die Leute auf der Straße (ob ich deren Meinung teile oder nicht, was ich meist nicht tue...) instrumentalisieren...
Sprich: Die AfD (und nein nicht 100% aller AfDler sind Nazis, müssten aber wissen mit wem sie da zusammenarbeiten...) instrumentalisiert diese Leute. DIe AfD würde, davon gehe ich fest aus, wenn sie theoretisch eine Mehrheit hätte nicht anders vorgehen als z.B. Orban...
Wenn also unter diesen Demonstranten (ich nehme mal die Aluhüte, die Verschwörungstheoretiker, die Reichsbürger, die veganen Restaurantbesitzer usw. raus) Leute auf der Straße sind, die tatsächlich ein Interesse am "echten" Erhalt von Grundrechten haben (und da sind auch einige dabei), die aber in meinen Augen die Situation falsch einschätzen, was aber ihr gutes Recht ist (Demokratie und so), so lassen diese sich von besagtem Haufen sogar noch instrumentalisieren....

riga schrieb:

Meinen Beobachtungen nach, wird da aber nicht pauschal Lügenpresse rumposaunt, sondern vielmehr Lückenpresse.

Also ich höre noch ziemlich gut für mein Alter... Meist höre ich Lügenpresse....
Und sicher hat es manchmal den Anschein als wenn einseitig berichtet wird. Das liegt aber daran, dass bestimmte Medien stark genutzt werden, andere (die vielleicht etwas sperriger sind) links liegen gelassen werden...
Ist das gleiche, wie wenn hier immer behauptet wird, dass die öffentlich rechtlichen (gerne auch dumm Staatsfernsehen genannt) nur einseitig berichten. Wenn man dann fragt "Dies oder das gesehen?" kommt dann ein nein... und genau diese Leute behaupten dann, dass einseitig über sie berichtet wird .... finde den Fehler....
Und ganz nebenbei - dies ist ein freies Land - jedem (!) steht das Recht zu selber ein Nachrichtenmedium aufzubauen.... Da könnte man die andere Sicht darstellen... Man muss halt nur akzeptieren, wenn diese evtl. nicht gekauft werden...

riga schrieb:

Und wenn man sich die Berichterstattung über die Proteste ansieht, tja, da wundert man sich echt, dass diese Leute die Presse kritisch sehen oder nicht mit denen reden will? Ernsthaft? Aber gut, macht das "in einen Rahmen pressen" natürlich wieder einfacher.

Ja so bin ich. Ich presse alles in einen Rahmen der in mein Weltbild passt...
Mir fehlt im Moment nur etwas die Phantasie, wie man positiv über Leute berichten möchte, die auf der Straße laufen und sagen, dass Bill Gates Nanochips injizieren will oder ähnliches..

riga schrieb:

Und ja, die Coronaregeln haben Freiheiten eingeschränkt, die grundgesetzlich festgehalten sind. Auf den Trichter kam sogar Monitor. Und wenn falsch positive Bescheide verschickt werden und diese Menschen dann in Quarantäne geschickt werden, wird es wohl einige geben, die das als Freiheitsberaubung sehen. Aber das sind dann wohl Kolleteralschäden.

Ich habe nicht behauptet, dass mit Corona keine Einschränkungen mit sich gebracht haben.
Aber bisher ist davon für mich keine so schlimm, dass man es wie die Abschaffung der Demokratie betrachten muss.
Und natürlich will ich, dass diese Einschränkungen wieder verschwinden. Und zwar genau dann, wenn es die richtige Zeit ist im Idealfall...
Aber eine Maskenpflicht (als Beispiel) in bestimmten Lebensbereichen als totale Unterdrückung (überspitz) zu betrachten... Da stell ich mir die Frage, wenn die entsprechende Person unwissentlich infiziert ist und jemanden ansteckt wegen der Freiheit keine Maske zu tragen, ob sie bereit wäre die rechtlichen Konsequenzen zu tragen.. Für mich wäre das dann fahrlässige Tötung.... Ich halte viele dieser Argumente einfach für dumm und noch viel schlimmer egoistisch....

GregMcKenna schrieb:

Jein. Die Corona-Beschränkungen werden von den Ländern verfasst, nicht vom Bund. Ergo sind sie in ihrer föderalistischen Form schon Ausdruck der Demokratie

Ich bin ja wirklich ziemlich häufig deiner Meinung Aber das halte ich für falsch....
Wenn Niedersachsen morgen sagt "Das Frauenwahlrecht gibts nicht mehr" wäre das auch föderalistisch aber nicht demokratisch
Demokratisch wird es dann wieder wenn der BGH Niedersachsen klar macht, dass sie das gar nicht sagen dürfen
Das der BGH viele Einschränkungen aufgehoben, verändert hat und alle generell überwacht wird auf diesen Demos übrigens auch gerne Totgeschwiegen (soviel zur Faktendarstellung....)

joerch schrieb:

Wenn Niedersachsen morgen sagt "Das Frauenwahlrecht gibts nicht mehr" wäre das auch föderalistisch aber nicht demokratisch

Das ist richtig und das wollte ich damit auch nicht gesagt haben, missverständlich ausgedrückt meinerseits.

joerch schrieb:

Das der BGH viele Einschränkungen aufgehoben, verändert hat und alle generell überwacht wird auf diesen Demos übrigens auch gerne Totgeschwiegen (soviel zur Faktendarstellung....)

Aye, Stichwort: Verhältnismäßigkeit. Rechtsstaat funktioniert und man kann immernoch alles sagen was man will. Außer das mit dem Holocaustleugnen und so.